Umweltschützer aus ganz Deutschland in Graach

Die Ökologische Platform der Linken auf Informations-Tour
| 22. Mai 2008 
Besuch aus der ganzen Bundesrepublik hatten die VBB - Vereinigung Bürger für Bürger e. V., der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) im Kreis Bernkastel-Wittlich und die Bürgerinitiative Eifel-Mosel-Hunsrück in Bewegung am vergangenen Wochenende: Die Ökologisch Plattform der Linkspartei (ÖPF) richtete ihre Jahrestagung in Trier aus. Eine gute Gelegenheit, sich einem in der Region umstrittenen Projekt zu widmen, dem geplanten Bau der B 50 neu.

Und so begrüßte Petra Beck aus Berlin, Sprecherin der ÖPF, Die VBB-Vorsitzende Heide Weidemann – gleichzeitig BUND-Repräsentantin, den Sprecher der Bürgerinitiative Eifel-Mosel-Hunsrück in Bewegung, Karl-Gustav Kwasny aus Ürzig und Richard Ladwein vom Institut geoka in Trier, die vorab einen Einstieg gaben. Heide Weidemann schilderte den Stand des Verfahrens: Im Verwaltungsgerichtsverfahren des BUND gegen das Land könne man noch hoffen, dass das Bundesverwaltungsgericht die Revision zulasse. Wie wichtig es sei, Zeit zu gewinnen, habe bereits der erste Prozess gezeigt: Offensichtlich stehe inzwischen die Finanzierung des Projektes auf unsicheren Füßen, denn der zuständige rheinland-pfälzische Minister Hendrik Hering stehe mit Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Verhandlungen, um von der geplanten Privatfinanzierung wegzukommen. „Augenscheinlich“, so Heide Weidemann, „befürchten potentielle Investoren, dass eine kostendeckende Maut von den Autofahrern nicht akzeptiert und die Strecke gemieden würde.“

Dass neben den Gefahren für die Natur auch bei den Finanzen anzusetzen sein wird, ergab sich auch aus den Ausführungen von Richard Ladwein über die Rutschverhältnisse des Graacher Hanges. Es ist allgemein bekannt, dass er zu den größten Rutschhängen an der Mosel gehört. Und ausgerechnet über diese Hangkante soll die geplante B 50 neu führen. Dass damit die ohnehin schwer abzuschätzenden Bodenbewegungen zusätzlichen Schub bekämen, verdeutliche Richard Ladwein. Mit einer Realisierung dieses gigantischen landschaftszerstörerischen Bauprojektes nehmen die politisch Verantwortlichen willentlich oder nicht willentlich in Kauf, dass durch eine mögliche Auslösung von großflächigen Hangrutschen Leib und Leben der Bewohner/innen sowie die wirtschaftliche Existenz im betroffenen Hangrutschgebiet gefährdet werden

Ladweins Gutachten hatte die VBB auf eigene Kosten veranlasst, nachdem der Antrag, eine solche Untersuchung vom Bauträger – dem Land Rheinland-Pfalz – in Auftrag geben zu lassen, im Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues gescheitert war. Ladwein schilderte eingehend das „GeoSPIRS-Verfahren“, mit dessen Hilfe sich aufgrund der Oberflächenbeschaffenheit verlässliche Hinweise auf labile Erdmassen und Wasserhaltigkeit im Boden ergeben.

Die unverzichtbare Hilfe aller Mitglieder der Bürgerinitiative stellt Karl-Gustav Kwasny heraus. Dank deren unermüdlicher, zuverlässiger Unterstützung sei es gelungen, viele Menschen zu überzeugen und die Betroffenen Kommungen im ersten Schritt zur Ablehnung der Pläne zu bewegen. „Wir wollen unsere Landschaft so schön erhalten wie sie ist – und Gefahren für die Bevölkerung abwenden sowie ein unübersehbares finanzielles Abenteuer vermeiden, das die nicht einschätzbaren Kosten der Bauwerksgründung im Graacher als auch im Ürziger Hang sowie mögliche Folgeschäden mit sich bringen.“

Ungeachtet all dieser negativen Auswirkungen gebe es von denselben politisch Verantwortlichen, die das Vorhaben forcieren, Bestrebungen die Mittelmoselregion zum Weltkulturerbe erklären zu lassen.

Am Nachmittag ging es ins Gelände, um sich vor Ort das Gesagte zu vergegenwärtigen. Mit Axel Pauly, Patrick Schenk, Johannes Schneider und Richard Pestemer stellte die VBB ihren Gästen gut informierte Reiseführer an die Seite. Beeindruckt waren die Gäste von der von der unvergleichlichen Schönheit der Landschaft und der noch verhältnismäßig unberührten Natur. „Mit Recht wird darum geworben, für die Mittelmosel den Status des Weltkulturerbes zu erreichen. Dann muss man sich aber schleunigst vom Hochmoselübergang verabschieden.“

Die Bundestagsfraktion der Linken hatte auch zu diesen Themen eine keine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort ist unbefriedigend. Das will man nicht so stehen lassen und eindringlich nachhaken. VBB, BUND und Eifel-Mosel-Hunsrück in Bewegung sagten gerne ihre Hilfe zu.

Ein gemeinsames Abendessen „Regional - erste Wahl“, begleitet von feinen Moselweinen und anregenden Gesprächen in Ralf Schmidts Hotel Ürziger Würzgarten bildete einen gelungenen Abschluss.

Petra Beck bedankte sich sehr herzlich bei ihren Gastgebern. Man wir in der Sache in Kontakt bleiben – und die schöne Mosel sicher nicht zum letzten Mal besucht haben. Von den bereitgestellten Prospekten der anliegenden Gemeinden blieb kein einziges liegen.

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