Leitartikel

Die Berichterstattung zum G20-Gipfel 29017 in Hamburg ist überschattet von den extremistischen Aktionen der "Linksautonomen". Warum aber ist er dennoch ein Erfolg für die Bundeskanzlerin ? Jürgen Maier, Geschäftsführer der Nichtregierungsorganisation "Form Umwelt und Einwicklung", zeigt in einem grundlegendem Beitrag auf, warum Angela Nerkel "zufrieden" sein kann. Und weshalb dies ein großes Problem für uns ist. [»]

Wer andere kennt, ist klug. Wer sich selber kennt, ist weise. Wer andere besiegt hat Kraft. Wer sich selber besiegt, ist stark. Wer sich durchsetzt, hat Willen. Wer sich genügen lässt, ist reich. Wer seinen Platz nicht verliert, hat Dauer. Wer auch im Tode nicht untergeht, der lebt. [»]

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Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung ist ist einer der Hauptakteure des Widerstandes gegen das Freihandelsabkommen TTIP. In seinem vorliegendem „polemischem Essay Oben und Unten“ zeigt er rücksichtslos - er schlüpft dabei aus seinem „Korsett als „Geschäftsführer“ im Auftrage der „Zivilgesellschaft" heraus und lenkt vielmehr als der Bürger Jürgen Maier die Aufmerksamkeit auf das Wesentliche, nämlich auf die Wirtschaftspolitik. Dies im Sinne des Bonmots von Bertholt Brecht, was da lautet „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral.“ Jürgen Maier will schlicht und ergreifend, dass wir uns wieder grundlegend mit Wirtschaft beschäftigen. Also damit, wo die Voraussetzungen für das „Fressen“ als materielle Grundlage der „Moral" geschaffen werden. Und dies hat natürlich etwas zu tun mit Oben und Unten, will sagen, wer entscheidet, wer was und wie viel zum „Fressen“ bekommt. Jedenfalls, konstatiert Jürgen Maier, dass für diejenigen, die in unserer Gesellschaft unten als Globalisierungsverlierer gelandet sind, die sich mit prekären Arbeitsbedingungen durchschlagen müssen, die abgerutscht sind in die Altersarmut, der moralische Appell der Bundeskanzlerin „Wir schaffen das?“ - nämlich die Integration der Flüchtlinge - als eine Bedrohung empfunden werden muss. Weil dort sofort knallhart die Gegenfrage gestellt wird: „Wer bezahlt das, wenn nicht wir?“, sowie „Bleibt genug für uns zum Fressen? Dieser polemischer Essay weicht diesen Fragestellungen nicht aus, sondern fordert hellsichtig ein, dass wir uns endlich ehrlich machen sollen, wie denn tatsächlich alle Menschen nachhaltig genug zum „Fressen“ erhalten können. Und das hat was mit Wirtschaft zu tun, das hat viel mit Oben und Unten zu tun. [»]

DEN MENSCHEN ÜBERFLÜSSIG MACHEN, IST DAS ABSOLUT BÖSE IN DER WELT. [»]

In allen Lagen muss man Philosoph sein. (Aus dem Liberetto von "Cosi fan tutte"/Mozart) [»]

"Politisches Engagement ist eine christliche Pflicht", wandte sich Papst Franziskus 2013 in Rom an ein Publikum junger Studenten. "Wir Christen können nicht wie Pilatus unsere Hände in Unschuld waschen. Wir müssen uns politisch bestätigen, denn die Wohltätigkeit findet darin mit ihren höchsten Ausdruck. Es geht um das Gemeinsame, die Beschäftigung mit dem Gemeinsamen. Laienchristen müssen politisch wirken. Ihr mögt sagen, das ist keine leichte Aufgabe. Aber es ist auch nicht leicht, Priester zu werden! Politik ist schmutzig, dass sie aber schmutzig wurde, liegt an den Christen, die sich nicht stark genug engagiert haben im Geiste des Evangeliums. Entschuldigen lässt sich das leicht(...) Doch was tue ich selbst? Es ist die Pflicht eines jeden Christen, sich für das Gemeinwohl einzusetzen." (zitiert nach "Papst Franziskus - Vom Reaktionär zum Revolutionär/S.153/Autor: Paul Vallely/ Theiss-Verlag) [»]

Verschämt, verborgen:blasses Grün Erstarrte Hoffnungen wollen´s erneut wagen... Wie jedes Jahr soll´s gelingen Das um die Zukunft-Ringen... Bang die Hoffnung Sehnen wir wärmende Strahlen der ach so fernen Sonne herbei Verloren in den Weiten des unendlichen Kosmos - Des göttlichen Ursprungs - Ja, der Frühling naht - Auch dieses Jahr  [»]

Tschernobyl, Fukushima und der lange Schatten von Cattenom sind die Triebfedern der Energiewende auch in der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf (Kreis Bernkastel-Wittlich/ Rheinland-Pfalz) [»]

Umzingelt von säkularen und religiösen Diktaturen kämpft das selbstverwaltete, das demokratische Kobane, kämpfen die Kurden im Norden des zerfallenen Syrien gegen die brutalen IS-Terrormilizen an. Und was hat das alles mit uns zu tun? Hier in Rheinland-Pfalz ? [»]

Die Vermischung politischer und wirtschaftlicher Interessen kann dazu führen, dass eines unserer höchsten ideellen Güter - die Meinungsfreiheit - auf der Strecke bleibt. Eine beliebte Methode ist dabei, denjenigen, der unerwünschte aber wahre Ereignisse publik macht, mit Boykott unter Druck zu setzen. Dies ist kein unübliches wenn auch ein zutiefst undemokratisches Verfahren, welches nicht nur auf höchster Ebene stattfindet, sondern ebenso in der Kommunalpolitik Anwendung findet.  [»]

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Eine kommunale Tragikfarce Shakespearscher Dimension [»]

Marx-Rede Gysi Trier [»]

In einem jenseitigen Gastbeitrag hat der verstorbene Existenzialphiloph Karl Jaspers einen ewig-gültig anmutenden Kommentar zum Ausgang der überraschenden Bürgermeisterwahlen- 21.April 2013 - in der kleinen RLP-Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf(Kreis Bernkastel-Wittlich) der Redaktion vonTachelesRegional zukommen lassen, den wir hier abdrucken lassen. [»]

Bertholt Brecht sah zu von seiner himmlisch entrückten Wolke, und er erinnerte sich an den 17.Juni 1953, als in Ostberlin das Volk gegen die SED-Parteioberen rebellierte. Damals verfasste er folgendes Gedicht: Die Lösung Nach dem Aufstand des 17. Juni Ließ der Sekretär des Schriftstellerverbandes In der Stalinallee Flugblätter verteilen Auf denen zu lesen war, daß das Volk Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe Und es nur durch verdoppelte Arbeit zurückerobern könne. Wäre es da Nicht doch einfacher, die Regierung Löste das Volk auf und Wählte ein anderes?  [»]

Der Philosoph Karl Jaspers steht in der abendländischen Tradition der Apokalypse, dem großen Scheitern der Menschheit durch Selbstzerstörung=- menschengemachter Klimawandel, Atomkraftnutzung, Wekltkrieg... . Er wagt indes das Denken über den Tag X, den Tag der Apokalypse hinaus. In seiner Schrift "KLEINE SCHULE DES PHILOSOPHISCHEN DENKENS" (Sammlung Piper, 1964) offenbart er im Kapitel XIII "Die Philosophie in der Welt" seine "endzeitlichen Einsichten", die dennoch jeglicher Verzweiflung und Resignation entgegentreten, die begründet in Philosphie die"WÜRDE DES MENSCHEN NOCH IM UNTERGANG BEWAHREN". [»]

Erste grüne Lockerungsübungen gegenüber dem SPD-Bundeskanzlerkandidaten stellt die Süddeutsche Zeitung inzwischen fest. Adelte Altbundeskanzler Schmidt Steinbrück noch mit den Worten: "Der kann Kanzler", so zweifeln die GRÜNEN zunehmend am sozialen Gewissen des vormaligen Grünenfressers. Wobei die Vortragshonorare von Schmidt und Steinbrück so ziemlich gleichauf liegen. Aber das dicke Geld kassierte Schmidt erst nach seiner Kanzlerschaft, Steinbrück hingegen schon vor seiner angestrebten Kanzlerschaft. Wenn es denn wirklich dazu kommen sollte. [»]

Nach 10 Jahren erscheint unsere Online Zeitschrift in neuem Gewand und mit neuen Funktionen. [»]

Die erste grün-rote Koalition steht. Und der Hochmoselübergang , das Symbol für den industriellen Wachstumsfetischismus, wird ebenfalls nunmehr mit Billigung der GRÜNEN hoch über der Mosel endgültig ent-stehen. Denn wir, so die grünen Verhandlungsführer, konnten uns leider nicht durchsetzen. Banal, schlichtweg banal!  [»]

Noch unterstützt der Westen den Despoten Mubarak. Israels Regierung spricht sich für ökonomische und nicht für politische Reformen in Ägypten aus. Die Lehrmeister der Demokratie zucken offensichtlich zusammen vor den revolutionär-demokratischen Bewegungen in den arabischen Ländern. Lothar Gothe, jahrzehntelander Basisaktivist und Öko-Bauer und regelmäßig als Mitarbeiter mit fundierten Beiträgen in TachelesRegional präsent, ruft angesichts dieser zynischen Doppelzüngigkeit der demokratischen Lehrmeister für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaat zur Verteidigung der neugeborenen Demokratie in den arabischen Ländern aus. Und er fordert eine Wiedergeburt der Demokratie im Westem, in Deutschland, nach dem Vorbild der arabischen Volksbewegungen. [»]

Die revolutionär-demokratischen Bewegungen in den arabischen Ländern halten die Welt in Atem. Tagtäglich prasseln aktuelle Informationen, Hintergrundinformationen und Anlaysen auf uns über die Medien ein. Nur einer, Thilo S., den scheint es die Sprache verschlagen zu haben. Der Verantwortliche Redakteur von TachelesRegional hat sich da seine Gedanken gemacht, woran das liegen könnte.  [»]

Rede von BUND-Geschäftsführer Axel Mayer zur Anti-Atom-Kundgebung am 23.Oktober 2010 in Freiburg  [»]

Gauck ist gescheitert am Parteienklüngel. Jetzt hilft nur "Mehr Demokratie wagen!". Jetzt hilft nur noch die Direktwahl aller leitenden Regierungsämter durch das Volk. [»]

Clemens Beckmann vom Trierischen Volksfreund meint, dass die Botschaft des Projektes "Vino Sanitas = Gesundheit durch Wein" angekommen sei. Ja, das ist sie tatsächlich: Die Touristen in der Moselregion gleich ob mit oder ohne prallen Geldbeutel wollen gesunden Wein trinken, der auf gesunden Böden gewachsen ist. Sie wollen wirklich Gesundheit durch Wein. Frage ist: Was bedeutet eigentlich Gesundheit durch Wein und was sind seine Voraussetzungen?  [»]

Auf dem Kreisbauerntag (28.November 2009) in Thalfang, dem Hauptsatz der Hochwald Nahrungsmitttelwerke, wird Klaus Fontaine, Präsident des Bauernverbandes Saar e.V. zum Thema "Agrarpolitik - Fluch oder Segen für die Landwirtschaft ? " einen Vortrag halten. Anschließlich wird der Geschäftsführer der Hochwald Nahrungsmittelwerke, Karl-Heinz Engels ein Kurzreferat zur Lage der Milchwirtschaft halten. Aus Anlaß dieses wichtigen Ereignisses für die heimischen Bauern, von den nicht wenige buchstäblich mit dem Rücken zu Wand stehen und um ihre Weiterexistenz kämpfen, hat die partei und wirtschaftsunabhängige Online-Zeitung www.tacheles-regiogal.de Lothar Gothe, einen Mischbetriebsbauern und Bauernaktivisten gebeten für www.tacheles-regional.de den nachfolgenden Sonderbeitrag zur Lage und Zukunftsperspektive der Bauern aus Sicht eines praktizierenden Bauerns zu verfassen. [»]

Ein Gastkommentar in dem kritisch in TachelesRegional die Zukunft einer parteienunabhängigen Bürgeropposition in der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf/Kreis Bernkastel-Wittlich beleuchtet wird. [»]

Die Verschuldung der Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind ein Tabu-Thema im Kommunalwahlkampf 2009. Im Landkreis Bernkastel-Wittlich hat mit Ausnahme der VBB (Vereinigung Bürger für Bürger) und der FWG Thalfang e.V. keine Partei - von CDU bis LINKE - oder sonstige Wählergruppierung die horrende Verschuldung der Gemeinden und die Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge zu einem bestimmenden Wahlkampfthema gemacht. [»]

Die FWG VG Thalfang e.V. ist im Verbandsgemeinderat Thalfang die Bürgeropposition gegenüber dem Parteienblock CDU-SPD-F.D.P., der in der Regel alle Vorschläge und Anträge der FWG Thalfang e.V. rundweg abgeschmettert hat. Hier der Wahlkampflyer der FWG Thalfang e.V., der nichts verspricht, sondern in dem Tacheles-Klartext niedergeschrieben ist. Ein Flyer, der klarmacht, dass gegen die Parteienvorherrschaft nur eine gestärkte Bürgeropposition hilft. Denn im Grundgesetz heißt es:"Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." (Art 21, GG) In Art.20 des Grundgesetzes lautet es deswegen eindeutig:" Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus", sprich nicht von den Parteien!  [»]

Die Vereinigung Bürger für Bürger (VBB) stellt im Kommunalwahlkampf 2009 zur Urwahl einen eigenen Landratskandidaten - Holger Knippschild - im Landkreis Bernkastel-Wittlich/RLP. Welche Positionen vertritt er im Auftrage der VBB. Welchen Sinn macht seine Kandidatur gegen die amtierenden CDU-Landrätin Beate Läsch-Weber, die von der mächstigsten Kommunalpartei in der Region Mosel-Hunsrück-Eifel gestützt wird? Im VBB-Flyer wird in der Präsentation des Landratskandidaten Holger Knippschild festgestellt: "Im Gegensatz zur amtierenden Landrätin bin ich kein Parteisoldat und Handlanger der Verwaltung, sondern der Anwalt Ihrer Interessen." Klingt gut! Aber wie soll das gehen? Die Leser/innen von TachelesRegional können sich ein eignes Bild machen. Den VBB-Fleyer zur Landratskandodatur downloaden, lesen und beurteilen [»]

Zum Themekomplex "Interkulturalität und Globalismus" fand am 23.Januar eine hochkarätig besetzte Tagung an der Universität ind Trier statt. Hier der Tagungsbericht des Mitorganistors Hamid Reza Yousefi [»]

Die Schulden steigen, die Kreisumlage auch – kein Problem für CDU und FDP. Sie stimmten dem Haushalt zu. Die FWG hielt sich raus SPD, Grüne und VBB konnten sich mit dem Werk nicht einverstanden erklären und lehnten den Haushalt ab. VBB-Fraktionsvorsitzender Johannes Schneider erklärte dazu: [»]

Die Freilassung des EX-RAF-Terroristen Christian Klar irritiert die Gesellschaft. Warum schwört Christian Klar nicht ab vom Kampf gegen den Kapitalismus, das fragen sich die Massenmedien? Kein Wunder, dass die Massenmedien diese Frage derart stellen. Die Finanziers der Massenmedien profitien prächtig vom Kapitalismus. Nein, die entscheidende Frage ist, wie kann der Kapitalismus, der derzeit die Weltgemeinschaft in den Abrund reißt, überwunden werden? Von dieser Frage sollten wir uns durch den Medienrummel um die Freilassung von Christian Klar nicht abbringen lassen.  [»]

Die Friedensproteste gegen die vermutlich 20 Atomwaffen im Fliegerhorst Büchel veranlasste die kommunalen Spitzenpolitiker zu einer ´"Ergebenheitsadresse" an den Kommodore des Atomwaffenlagers von Büchel. Für diese kommunalen Spitzenpolitiker sind nicht die dort stationierten Atomwaffen mit einer ungeheuren Vernichtungskazität ein Skandal und Ärgernis, sondern der "zivile Ungehorsam" gegen dieses "Teufelszeug". Der verantwortliche Redakteur vonTachelesRegional fragt sich, ob es denn Alternativen zu den Atomwaffen geben könnte.  [»]

Die Spannungen zwischen den USA = NATO und Russland auf der anderen Seite steigen an. Ein neuer Rüstungswettlauf ist im Gang. Und von der US-Airbase Spandgahlem aus traktieren US-Kampfjets wieder vermehrt die Anwohner/inne in der Mosel-Hunsrück-Eifelregion mit höllischem Kriegslärm. Der verantwortliche Redaktuer von TachelesRegional meint, dass es Zeit wird ungebetene Gäste nach Hause zu schicken. Hier sein Leitartikel.  [»]

Im Trierischen Volksfreundvom 27.März 2008 wurde Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für die nächstjährige Bundespräsidentenwahl, wie folgt zitiert." Die Linke hat junge Politiker und auch ältere, die vernünftig Politik machen wollen in der Demokratie. Und es gibt zum zweiten Nostalgiker, die nicht wirklich Abschied nehmen wollen von der DDR. Und es gibt demagogische Politiker, die versuchen, die Schweirigkeiten in der Gesellschaft zu nutzen, um Protestpotenzial zu sammeln." [»]

Vom 16.-18.Mai 2008 hält die Ökologische Plattform/LINKE ihr Bundestreffen in der Geburtsstadt von Karl Marx, in Trier, ab. (Siehe bitte auch Programmhinweis TachelesRegionalNews Aktuell !) Marko Fest hat für TachelesRegional ein Selbstverständnispapier der Ökologischen Plattform zur Verfügung gestellt. Kernaussage:"Zwei umweltkompetente Parteien - DIE GRÜNEN und DIE LINKEN - , die um die besten ökologischen Ansätze ringen, wären ein erheblicher Gewinn für Deutschland. "Gewarnt wird allerdings vor einer Verstaatlichung der Oppositionspartei DIE LINKEN so wie es den GRÜNEN widerfahren ist.  [»]

Die Weinprobe mit Stuart Pigott im Mattheiserhof in Graach war rundum gelungen, keine Frage. Trotzdem nimmt ein Leserbriefschreiber von der Obermosel Anstoß daran, dass sich jemand „Fremdes“ in die Angelegenheiten der Moselaner einmischt. Für ihn ist der Weiterbau der B 50 neu Inbegriff für den Weg der Mosel in die große weite Welt und deshalb schrieb er am 30.01.2008 im Trierischen Volksfreund: [»]

Eine Weinprobe mit Spitzenweinen aus dem gesamten Moselgebiet war Anlass für den weltbekannten Weinbuchautor Stuart Pigott, mit der rheinland-pfälzischen Landesregierung abzurechnen. Der Liebhaber der Mosel und ihrer einzigartigen Landschaft ließ seiner Empörung über die umstrittene Straßenplanung der B 50 neu freien Lauf und erhielt begeisterten Beifall. [»]

Brutalst möglich will Roland Koch "kriminelle Jugendliche" mit staatskriminellen Methoden bekämpfen.  [»]

Wer hätte gedacht, dass diese Aufforderung der Titel eines Schlagertextes ist? Zufällig traf er auf meine Ohren, als ich mal wieder zur halben Stunde im Radio auf SWR 4 umschaltete, um die Nachrichten aus der Region zu hören. Eigentlich bin ich gar kein Fan der üblichen Schlagermusik. Aber das Lied gefällt mir ausgezeichnet. Ich weiß zwar bis heute nicht, wer es singt, aber eins ist mir klar: Diese Botschaft an dieser Stelle und an – das muss man neidlos anerkennen – ein großes Publikum macht Mut. [»]

Ex-Kanzler Schröder erklärte vor nicht allzu langer Zeit mit treuherzigem Augenaufschlag: "Putin ist ein lupenreiner Demokrat!" Nach Auffassung unseres Gastkommentators Potemkin jr. ist diese Aussage des hochbesoldeten Putinfreundes durchaus zutreffend.  [»]

140 Delegierte des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) aus allen Bundesländern trafen sich in Bad Hersfeld, um einen neuen Vorstand zu wählen. Die bisherige Vorsitzende Angelika Zahrnt wurde mit großem Dank für ihre 9-jährige Vorsitzendentätigkeit verabschiedet und darf sich jetzt in die Riege der Ehrenvorsitzenden einreihen. Drei Kandidaten bewarben sich um ihre Nachfolge. Neben Hubert Weiger aus Bayern der mit 46 Jahren jüngste Kandidat für den Vorsitz, Martin Rocholl aus Berlin, und die bisherige stellvertretende Vorsitzende Brigitte Dahlbender aus Baden-Württemberg. Huber Weiger bekam in der Stichwahl 5 Stimmen mehr als Martin Rocholl. Brigitte Dahlbender war im ersten Wahlgang mit enttäuschenden 20 Stimmen herausgefallen. [»]

Am 25.11.2007 gingen 60,7 % der Meckenheimer Bürger zur Wahl, um über das Schicksal ihrer Bürgermeisterin Dr. Yvonne Kempen zu entscheiden – und die überwältigende Mehrheit zeigt ihr die Rote Karte. Zur Abwahl aufgerufen hatten – bis auf drei Getreue – die Mitglieder ausnahmslos aller Fraktionen des Meckenheimer Stadtrates, neben SPD, FDP, Grünen und Unabhängiger Wählergemeinschaft sogar ihre eigene Partei, die CDU. Hintergrund ist ein sich abzeichnender Giftmüllskandal, dessen Aufdeckung sich die Bürgermeisterin auf die Fahne geschrieben hatte. [»]

Richard Pestemer, Koordinator vergangener Regionaler Klimagipfel, kann am 7. Gipfel aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen. Deshalb richtet er die folgende Grußbotschaft an Organisation und Besucher der Veranstaltung. [»]

Der interkulturelle Philosoph Hamid Reza Yousefi hinterfragt den "demokratisch legimierten" Kampf gegen den Weltterrorismus. Neben der deutschen Version - siehe News Aktuell - hier die englische Version! [»]

Tabuisieren die Main-Streammedien Tabu-Themen mit der "Faschismuskeule" ? Ein Beitrag von Hamid Reza Yousefi - Uni Koblenz/Landau zum umstrittenen Umgang mit Eva Herman.  [»]

Am Samstag, den 15.September, gründete sich - wesentlich initiiert von Rainer Stablo (Morbach) - auf der Erbeskopf-Konferenz der innerparteiliche Zusammenschluss "Sozialismus des 21.Jahrhunderts" (Sd21j) innerhalb der Partei DIE LINKEN. Als Kommunalpolitiker aber Nicht - Mitglied der LINKEN sowie als Verantwortlicher Redakteur von TachelesRegional hatte ich Gelegenheit an dem Gründungsakt teilzunehmen.  [»]

„Der Prophet gilt nichts im eigenen Land“, das sagt sich so dahin. Eine solche Denkweise kann sich aber als großer Leichtsinn entpuppen. Beispiel Rutschhang in Graach: Von den Landesplanungsbehörden über das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) bis hinunter in die Kommunen hält sich penetrant eine Aversion gegen das von Richard Ladwein und seinem Institut geoka entwickelte Verfahren, Boden- und Wasserbewegungen im Untergrund zuverlässig zu messen. Für die Brücke in Minnesota gab es eine solche Karte und die zeigt: Am südlichen Ende der Brücke konzentrieren sich Bewegungen von Grundwasser und Boden so, dass der Einsturz keine Überraschung hätte sein dürfen. [»]

Keine Nachrichtensendung ohne Neuigkeiten der beabsichtigten Privatisierung der Deutschen Bundesbahn. Weil „die Bundesregierung die Deutsche Bahn für einen Schleuderpreis verramschen und auf Mitspracherechte verzichten will“, ruft campact zu einer Briefaktion an die Verkehrsminister der Länder auf, um durch massiven Bürgerprotest die sonst drohenden Streckenstillegungen, ausgedünnten Fahrpläne und höheren Fahrpreise zu verhindern. Da sollte jeder mitmachen, denn der Bundesrat kann das Gesetz noch stoppen!  [»]

Der Neunkirchener Bahnschwellenprozess macht einen „Webfehler“ in unserem Rechtssystem deutlich: Ausgerechnet Behörden brauchen danach in bestimmten Fällen keine Konsequenzen zu befürchten, wenn sie geltendes Recht außer Acht lassen. Nämlich immer dann nicht, wenn niemand, der in seinen eigenen Rechten verletzt ist, dagegen klagt.  [»]

Alle prügeln sie ein auf den armen Innenminister Schäuble. Vorneweg SPD-Fraktionschef Struck, der Schäuble einen "politischen Amokläufer" nennt. Auf die Idee, dass er selber ein politischer Amokläufer ist kommt er allerdings nicht [»]

Diese Frage stand im Mittelpunkt des Runden Tisches in Graach, zu dem VBB-Bürgermeisterkandidat Patrick Schenk eingeladen hatte. Sie wurde gleich zu Beginn von einer Besucherin angesprochen, die sich große Sorge um die Gefahr für die gute Luft auf der Graacher Höhe macht und deshalb in einem intensiven Briefwechsel mit den Genehmigungsbehörden steht. „Ich bin doch deswegen hierher gezogen“. [»]

Der schwarze CDU -Innenminister Schäuble konnte sich bislang mit seiner Eskalations- und Provokationsstrategie voll und ganz auf seine Bündnispartner vom Schwarzen Block der Linksautonomen innerhalb der globalisierungskritischen Bewegung verlassen. Bis beiden die BUNTEN einen Strich durch die Rechnung machten [»]

Schäuble hat sich als Hardliner auf dem Heiligendamm voll bewährt. Erfolgreich hat er die Eskalation und Spaltung der Anti-G 8 - Demos betrieben.  [»]

Am 9. Mai wählte die VBB einstimmig den gebürtigen Ürziger Patrick Schenk zu ihrem Kandidaten für Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues am 24. Juni. Bisher gibt es nur den CDU-Vorschlag für den jetzigen Amtsinhaber. „Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger wirklich eine Wahl haben“ betonte VBB-Vorsitzende Heide Weidemann, und Patrick Schenk machte deutlich: „Bürgernähe und eine echte Bürgerbeteiligung sind für uns sehr wichtig. Wir müssen doch den Menschen Mut machen, ihre Interessen selbst zu vertreten.“ [»]

Gegenstimmen gab es aus allen Parteien – aber in sehr unterschiedlicher Stärke: 100 % (51 Abgeordnete) waren es bei der den Linken, 41,2 % (21 Abgeordnete), bei den Grünen, 33,8 % (69 Abgeordnete) bei der SPD, 16,4 % (9 Abgeordnete) bei der FDP und 2,4 % (5 Abgeordnete) bei CDU/CSU. [»]

“Kyrill”, der Herr der Stürme, hat uns recht milde noch im Vergleich zu den früheren Orkanen kürzlich wieder einmal eingebläut, dass wir das Schlimmste noch vor uns haben, wenn wir jetzt nicht entschieden den Andrang der Lemminge auf den Abgrund abbremsen und eine grundsätzliche andere Richtung einschlagen. [»]

Der Kommentator wurde dieses Jahr 60 Jahre alt. Er ist ein Nachkriegskind. In den 50iger Jahren tollte er mit seinen Spielkameraden in der Kölner Trümmerlandschaft. Manch einer von ihnen stürzte ab von hohen freiragenden Mauerruinen und verletzte sich schwer. Spätfolgen des Krieges. [»]

Es ist ungeheuerlich, mit welch wilder Entschlossenheit die Politik immer neue Gesetze erlässt, um ungestört an Ihren Wählern vorbeiregieren zu können, eben erst mit dem gerade beschlossenen Gesetz zur Verkürzung der Planungszeiträume bei Großprojekten. Dass man sich damit in diametralen Gegensatz zur EU stellt, scheint nicht zu stören. Die EU hatte schon 2003 eine Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie erlassen, die die Rechte von Bürgern und Verbänden erweiterte, auch Bürgerinitiativen Klagerecht einräumt. Seit Juli 2005 gelten diese Vorschriften auch bei uns – unmittelbar, weil der Bund seiner Umsetzungspflicht nicht nachgekommen ist. Will man diesem demokratischen Fortschritt durch Verkürzung von Einwendungsfristen und gerichtlichen Verfahren einen Riegel vorschieben? Die taz schreibt dazu: [»]

Man kann es als kleine Sensation bezeichnen, was das Nobelpreiskomitee sich zum Friedensnobelpreis ausdachte. Mit der Verleihung dieser weltweit beachteten Auszeichnung an den Wirtschaftswissenschaftler und „Bankier der Armen“, Muhammad Yunus, hat es bewiesen, dass etwas wichtiges erkannt wurde: Alles hängt mit allem zusammen, man kann unsere Wirtschaftsordnung nicht folgenlos von moralischen Werten abkoppeln. Dennoch ist das Alltag, und der größte Wunsch von Muhammad Yunus ging bis heute nicht in Erfüllung: "Ich wünsche mir viele Nachahmer". Vielleicht trägt die Verleihung des Friedensnobelpreises zum Umdenken bei, vielleicht veranlasst sie wenigstens öffentliche Sparkassen und Genossenschaftsbanken dazu, sich auf diesen Weg zu begeben, langsam aber sicher. Lesen Sie hierzu, was die Trierer Bistumszeitung Paulinus dazu schreibt.  [»]

Schon am 22.Mai wandte sich TachelesRegional gegen die von VG-Bürgermeister Dellwo tolerierte an Korruption grenzende Vergabepraxis in Thalfang. Und in einem jüngst erschienen Kommentar fordert folgerichtig der Trierische Volksfreund eine für alle BürgerInnen transparente und rechtlich einwandfreie Vergabepraxis: "Der Imageschaden, den man in Thalfang befürchtet, ensteht nicht durch die Veröfentlichung des Versuchs, jenseits des Vergaberechtes zu agieren, sondern durch den Versuch selbst, Nur Transparenz und der Verzicht auf unbegründeten Ausschluss der Öfentlichkeit sorgt für Vertrauen und gutes Image - sowohl für die an Vergaben beteiligten Firmen als auch für die vergebenen Politiker." (TV 25.07.06) [»]

"Weil Plaudern tabu ist", so der Trierische Volksfreund vom 19.Mai, schaltet VG-Bürgermeister Dellwo den Staatsanwalt ein. Vermutlich waren Mauscheleien in nicht-öffentlichen Sitzungen an die bislang nicht informierte Öffentlichkeit geraten. Denn eine große Mehrheit im VG-Rat und in den Fachausschüssen hat sich vehement und nachhaltig für die Auftragsvergabe in Sachen Sanierung der Regionalschule an die ortsansässige Ingenieure - Arbeitsgemeinschaft Sommerfeld-Brückner eingesetzt.  [»]

Während die EU-Kommission nach außen die Sicherheit der Agro-Gentechnik propagiert und nicht müde wird, die Mitgliedstaaten aufzufordern, die nationalen Anbauverbote einzelner gentechnisch veränderter Pflanzen aufzuheben, zeigt sie intern ein anderes Gesicht: Von „massiven Sicherheitsbedenken und Wissenslücken bei Gen-Food“ ist die Rede und dass es „vernünftig und rechtmäßig wäre, Bt-Pflanzen nicht anzubauen, bis alle Effekte auf den Boden bekannt sind.“ Hintergrund ist der WTO-Gentechnikstreitfall, in dem es darum geht, das EU-Vorsorgeprinzip gegen die Klageländer USA, Kanada und Argentinien zu verteidigen. [»]

König Kurt ist der neue starke Mann in der SPD. Gnädig blickt er auf das Land der Reben, Rüben und Raketen. Wird er dereinst in die Fußstapfen des großen König Helmut treten und als Herrscher über Gesamtdeutschland residieren? Vom Landesvater zum Überlandesvater? [»]

„Parteien zur Wahl“ – unter dem Motto hatte die VBB nach Morbach eingeladen. Zugesagt hatten alle kleinen Parteien, die bei uns mit Wahlkreiskandidaten antreten, also FDP, Bündnis 90/Die Grünen, WASG und FWG. Die „Großen“ waren wegen anderweitigerer Verpflichtungen nicht in der Lage, den Kandidaten oder einen Vertreter zu schicken. Schade? Überhaupt nicht. [»]

Müssen wir zwischen uran-süchtigen Mullahs und Öl-Yankees wählen?  [»]

So stehen sie da die Zeugen Jehovas, die Auserwählten der letzten Tage. Wie oft haben wir Sie ironisch schmunzelnd links oder rechts liegen gelassen. Am Stammtisch lautet es : “Es geht eh alles den Bach runter, und am besten alle Politiker in einen Sack gesteckt und draufgeprügelt. Da trifft man immer den Richtigen!�?  [»]

Ein Gespenst geht um in Deutschland. Es nennt sich LINKSPARTEI. Angela sieht gar nicht mehr aus wie der rettende Engel, sondern ihre Flügel, schon weit ausgeholt, werden zurechtgestutzt. Oskar und Gregor steigen auf wie die Phönixe aus der Asche: Linkspartei- die Alternative? [»]

Es ist über ihn schon alles gesagt worden in den Medien: Über seinen Anti-Kommunismus und seinen Antikapitalismus... Über seinen Dialog mit den anderen Religionen, über das Schuldeingeständnis zum christlichen Antisemitismus... Über sein entschiedenes Nein zum Irakkrieg... Aber auch über seinen patriarchalischen Marienkult, seine Frauenverachtung, seine Anti-Kondom-Pro-Aids-Politik, seine Schwulenablehnung... Über seine Bekämpfung der lateinamerikanischen Befreiungstheologie... Über sein autoritäres innerkirchliches Regime, dem Hans Küng u.a. zum Opfer fielen... Über seine enge Zusammenarbeit mit der erzkonservativen Kadertruppe des Opus-Dei... [»]

Die westliche Gesellschaft ist geprägt durch einen unersättlich steigenden Energiehunger. Das Wachstumsdenken und der verschwenderische Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen hat uns in den letzten sechzig Jahren derart geprägt, dass jegliche Bindung zu unserer natürlichen Umwelt verloren gegangen scheint. Grenzenlos globales Wachstum und Maßhalten sind nicht vereinbar. Aber welche andere Chance haben wir außer Maßhalten auf einem begrenzten Planeten, zumal einige sogenannte Schwellen- und Entwicklungsländer sich gerade anschicken, den gleichen Irrweg wie der Westen einzuschlagen? Auf der Suche nach einem neuen Weg ist es daher zunächst einmal wichtig, die wesentlichen materiellen wie immateriellen Grundlagen unseres Lebens als solche wieder zu erkennen. [»]

Der eine oder die andere der älteren unter den TR-Leserinnen wird sich vielleicht an diesen Faßbinder-Film erinnern. Angst essen Seele auf, Angst vor dem Unbekannten, dem Fremden, der ungewissen Zukunft allemal. Zu Recht spricht daher Friedemann Diederichs in seinem Kommentar im Trierischen Volksfreund vom 4.November vom "Sieg der Angst", den Bush erringen konnte. Und dies trotz Irakkrieg, trotz des vergeblichen Kampfes gegen sein fundamentalistisches Gegenstück Osama Bin Laden. Oder sollten wir besser sagen gerade deswegen? [»]

Ein Gastkommentar von Jürgen Maier, Geschäftsführer des "Forum Umwelt und Entwicklung" (Deutschlandweiter Dachverband der Nichtregierungsorganisationen im Umwelt - und Entwicklungsbereich)  [»]

Im Statement des Bundesverteidigungsministers (oder müsste es nicht Kriegsminister heißen?) Dr. Peter Struck v. 13.01.04 heißt es: "Der neue Kurs der Bundeswehr ist konsequent auf die wahrscheinlicheren Einsätze, nämlich Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus ausgerichtet" - und das natürlich weltweit - und rein zur Ressourcensicherung - denn Terrorismus ist nicht mit Krieg zu bekämpfen! Dies ist auch keine Bundeswehr-REFORM jetzt heißt es UMWIDMUNG! Reformen sind out.  [»]

Ein wahrhaft vieldeutiges Motto haben sich die Organisatoren des 3. Regionalen Klimagipfels, der in diesem Jahr vom 28. bis 30.11.2003 im Hotel Burg Landshut in Bernkastel-Kues stattfindet, gegeben: Mit neuen Energien für den Frieden! [»]

Wer sich so durch die Internetseiten der einzelnen Gewerkschaften klickt, wird feststellen, daß in vielen Kommentaren keine klare Position zum derzeit durchgepeitschten Sozialkahlschlag zu erkennen ist. [»]

Großes Erstaunen in der Medienwelt. Dem gediegen-seriösen Schweizer Eliteblatt "Neue Zürcher Zeitung" verschlägt es die Sprache: "Atemberaubendes Tempo der US - Wirtschaft: Realwachstum von 7,2 Prozent im dritten Quartal." (NZZ 31.10.03) Das Revolverblatt BILD legt noch eins drauf und fordert ohne jegliche Zurückhaltung: "Wirtschaftswachstum USA 7,2 % - Warum brummt unsere Wirtschaft nicht wie in Amerika?" (BILD 01.11.03). Im Stil zwar weit auseinander, eint die NZZ und die BILD indes die Ansicht, dass Steuersenkungen und Sozialabbau unverzichtbar seien, damit auch in "Old Europe" die Konjunktur anspringt. Wobei die NZZ allerdings irritiert feststellt, dass die Situation am (amerikanischen) Arbeitsmarkt von der amerikanischen Regierung als "nach wie vor unbefriedigend" betrachtet werde.  [»]