Soziales

Lebt die VG Thalfang nur noch auf Pump?
FWG fordert Abkehr von Weiterverschuldung
Richard Pestemer 
|  7. Januar 2010 
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Die Haushaltsdebatten im Verbandsgemeinderat Thalfang am Ebeskopf liefen bislang immer nach folgendem Schema ab: CDU, SPD und FDP. finden immer alles toll trotz zunehmender Verschuldung. Die FWG findet kaum was toll eben wegen der zunehmenden Verschuldung. Die Abstimmungen in den letzten Jahren waren somit vorprogrammiert: CDU/SPD und FDP unisono für den Haushalt, die FWG dagegen. Am 15.Dezember 2009 verlief die Debatte indes etwas anders trotz des üblichen Abstimmungserbnisses: CDU, SPD und FDP findet nicht mehr alles toll wegen der zunehmenden Verschuldung, aber der FWG Recht geben in ihren Forderungen nach Schuldenabbau und Haushaltskonsolidierung, das will man dann doch (noch) nicht. Schließlich gibt es ja Gegenwerte zu den Schulden. Welche, das konnten weder Bürgermeister Dellwo noch der Kämmerer Michael Suska mitteilen, da man sich noch nicht in der Lage sah eine Eröffnungsbilanz zu eröffnen, wie es bei der DOPPIK - der kaumänischen Haushaltsführung - im Gegensatz zur traditionellen kameralistischen Haushaltsführung - notwendig ist. Ohne eine Eröffnungsbilanz in der klar und deutlich aufzeigt wird, ob die Verbandsgemeinde von der Substanz lebt. sprich über ihre Verhältnisse, oder nicht, ist eine Haushaltsdebatte eigentlich sinnlos. Dies aufzuzeigen sah die FWG im VG-Rat Thalfang als ihre eigentliche Aufgabe an bei den Beratungen über den Haushalt und die Lage der Werke (Abwasser/Wasser/Nahwärmeversorgung). Aber anders als früher wurde von den Ratsmigliedern der anderen Fraktionen genau zu gehört. Denn die VG Neumagen-Dhron und andere Verbandsgemeinden wollen schon gerne wissen, welche Mitgift ein möglicher Fusionspartner Thalfang am Erbeskopf in eine mögliche Ehe - z.B. mit der VG Neumagen-Dhron - einbringt Angesichts der aktuellen Debatte um die Kommunal- und Verwaltungsreform erhält daher eine Debatte um die kommunale Verschuldung einen erhöhten Stellenwert. Hier nun die Haushaltsreden der Thalfanger FWG-Fraktion zur Lage der VG und der Werke im Originalton. [»]

Aktuelles:

Handelsblatt: Die Irrtümer der Querdenker

Bislang haben die "Querdenker" und "Coronaverharmloser" versucht die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Schutzmassnahmen als schwerwiegender darzustellen als die "Schutzmassnahmen" der Politik insgesamt. Naturlich muss mehr als je diskutiert werden, warum die "Wohlbetuchten" nicht stärker herangezogen werden zur Abfederung der Folgen der "Corona-Schutzmassnahmen", ebenso können wir insgesamt nicht einfach so "weiterwirtschaften", d.h. mit verheerenden Folgen für das Klima, die Umwelt, der Zuspitzung der globalen Ungerechtigkeiten verbunden mit ansteigender Pandemieanfälligkeit. Aber selbst die Wirtschaftskreise, als dessen "Sprachrohr" sich das Handelsblatt versteht, sperrt sich nicht gegen durchgreifende "Corona-Schutzmassnahmen", um die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie einzuschränken. Will sagen, die von den Querdenker en aufgetische Mär, dass Merkel und ihre "Corona-Diktatur" gegen den Willen der Wirtschaft, das Finanzkapital und den Großhandel die Macht hätte, die im Auftrage von Big Pharma; Bill Gates oder Soros oder oder...an die Wand zu fahren, ist vollkommen aberwitzig. Dies wird in dem Handelsblattkommentar zurückgewiesen, übrigens auch ein Grund, warum sie die Wirtschaftskreise in den USA von TRUMP massenweise abwenden. Die Querdenker und Verschwörungsideologen stören das zukünftige Geschäft und werden deshalb in meinungsbildenden Leitartikeln abserviert.

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