Gerechtigkeit - Frieden - Bewahrung der Schöpfung
Der SPD-Kandidat Metzdorf setzte sich in der Stichwahl mit 68,3 Prozent gegen Amtsinhaber Günther Schartz von der CDU durch. Schartz bekam 31,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 46,3 Prozent, wie die Kreisverwaltung in Trier mitteilte.
"Da das Gebot der Klimaneutraltät Ausdruck des Vorsorgegruundsatzes ist und auch gerade von den Behörden angestrebt werden soll, ist der aus der Sicht des Art. 20a Grundgessetz (Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Tiere) gebotene Weg, bei jedem einzelnen Projekt das Ziel der Klimaneuutralität anzustreben, um im Zweifel keinen weiteren Beitrag zu den CO2-Emissionen zu leisten" (S.26 des BUND-Rechtsgutachten "Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit des gesetzlichen Bedarfsplans 2030 für Straßen und den hiermit verbundenen Rechtsfolgen)
Die SPD hatte schon immer ein sozial-ökologisches Profil, analysiert Johano Strasser. In der Praxis ist das aber zu selten sichtbar. Der Umbau der Gesellschaft könnte die große Chance zur Erneuerung der Sozialdemokratie sein, erklärt der Politologe.
Stefan Schubert: "Die Anti-Linksfront-Kampagne der CDU/CSU hat in den letzten Tagen vor der Wahl noch für einige prozentuale Verschiebungen gesorgt. Doch, dass eine extrem nach links geschwenkte Merkel-CDU dies als Hauptbestandteil eines ansonsten inhaltsleeren Wahlkampfs auserkoren hat, belegt eher deren Panik und die eigene Realitätsverleugnung. Ganz gleich, ob am Ende des politischen Geschachers die »Ampel« oder »Jamaika« steht, Deutschland droht ein weiterer Linksrutsch – und zwar dauerhaft."
Klimarettung Der Erde geht es gar nicht gut: Überschwemmungen, Waldbrände, tauendes Polareis. Noch ist eine Begrenzung der Erderwärmung machbar – es kommt auf uns an
Die Klimapolitik von CDU/CSU und FDP setzt allein auf Technologie und Emissionshandel. Das ist nicht gut durchdacht: Die schwarz-gelben Klimaschutzmaßnahmen wären anfangs zu zaghaft und würden am Ende auf großen Widerstand treffen. Eine Analyse
Im Vorfeld der F4F-Demos in Deutschland an der GRETA THUNBERG, an der sie am 24.September in Berlin als Rednerin teilnehmen wird, erläuterte sie ihre Haltung zu den Grünen.