Aufgespießt & Nachgehakt

Umfassende Transparenz in der Kommunalpolitik herstellen
Antrag der FWG VG Thalfang e.V.
Richard Pestemer 
| 15. September 2010 
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In Artikel 5, Absatz 1, Satz 3 des Grundgesetzes (GG) heißt es: "Eine Zensur findet nicht statt." Tatsächlich werden bei der Vorbereitung von Ratssitzungen in den Ausschusssitzungen zahlreiche Tagesordnungspunkte "nicht öffentlich" behandelt und "vorberaten". Gleichwohl keine datenschutzrechtlichen Gründe gegen eine Herstellung der Öffentlichkeit sprechen. Wie geht das? In § 35, Absatz 1 u.2 der RLP-Gemeindeordnung (GemO) heißt es: "Die Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt oder die Beratung in nichtöffentlicher Sitzung der Natur des Beratungsgegenstands nach erforderlich ist." Und wenn diese schwammigen Formulierungen, die als solche schon kaum mit dem Grundsatz in Übereinstimmung zu bringen sind, nicht hinreichen, dann hilft selbiger § 35, Abs. 1 der GemO im nachfolgenden Satz wie folgt weiter: "Die Geschäftsordnung kann allgemein beschließen, daß auch andere Angelegenheiten aus besonderen Gründen in nichtöffentlicher Sitzung behandelt werden." Spätestens jetzt wird offensichtlich das Grundgesetz endgültig ausgehebelt. Denn "besondere Gründe" lassen sich mit 2/3-Mehrheit immer finden. Und welcher Bürger kennt die jeweilige Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates in seiner Verbandsgemeinde ? Dem Zermahlen der Grundrechte in der Mühle der GemO und den jeweiligen Geschäfsordnungen will der Antrag der Freien Wählergruppe in der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf auf die umfassende Herstellung der Öffentlichkeit bei allen Beratungen einen Riegel vorschieben. Wobei das Problem darin besteht, dass in der VG Thalfang CDU, SPD und FDP über die 2/3-Mehrheit verfügen. Aber hier stellt sich die Frage, ob es sein kann, dass mit 2/3 Mehrheiten faktisch das Grundgesetz ausgehebelt werden kann. Oder ob hier nicht geboten ist, dass die Verfassungsgerichtshöfe auf Landes- und Bundesebene dem Grundgesetz umfassend Geltung verschaffen. Denn in Artikel 21, Absatz 1, Satz 1 des GG heißt es unmißverständlich: "Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit." Im Klartext: Sie können nicht - auch nicht mit einer 2/3-Mehrheit - die Willensbildung und deren öfffentliche Kontrolle duch das Volk über die willkürliche Herstellung von Nichtöffentlichket außer Kraft setzen. Dazu passt, dass in der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung (21.September 2020) der Antrag der FWG VG Thalfang e.V. im nichtöffentlichen Teil abgehandelt werden soll. Alles klar?  [»]
Köhler wirft das Handtuch. Panik auf der Titanic !
Köhler in den Fußstapfen von Marx?
Richard Pestemer 
| 31. Mai 2010 
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Karl Marx & Horst Köhler. Der Begründer des wissenschaftlichen Kommunismus & der Befürworter der neoliberalen Globalisierung und Kriegsführung zur Durchsetzung nationaler Wirtschaftsinteressen, und sei es in Afghanistan. Was haben die beiden gemeinsam? Sie reden beide Tacheles = Klartext. Marx forderte die Überwindung des Kapitalismus mit revolutionären Methoden. Köhler entdeckte die Monster und Bankster der schrankenlosen Globalisierung, erschrack vielleicht vor dem, was auf die Menschen angesichts der ungebremsten Finanzkrise, der ausufernden Staatsverschuldung, Umweltkatastrophen und zunehmenden Kriegsgefahren wie in Korea zukommt. Und erkannte, dass die politische Klasse keinen Rettungsplan hat, genauso wenig wie er. Das brachte ihn, den gelernten Optimisten, fast zum Verstummen. Und zur Einsicht in die zugespitzte Lage. Und dazu - wie Marx - die Dinge beim Namen zu nennen. Und zu erkennen, dass es so auf keinen Fall mehr weiter geht. Marx ist grandios gescheitert. Auch das weiß der gelernte Ökonom Horst Köhler. Die Lage ist verzweifelt. Es gibt offensichtlich keine Alternative zum realen globalen Kapitalismus. Und dennoch erkannte Horst Köhler die Aussichtslosigkeit des betrügerischen Spiels der politischen Klasse gegenüber dem Volke. Insofern ist der unvermittelte, der sofortige Rücktritt des ehemaligen Geldmannes Horst Köhler am heutigen Tage ein grelles Wetterleuchten, ein Fanal, ein Schock für die gesamte politische Klasse. Denn sie ist von ihrem höchsten Repräsentanten, vom Präsidenten, verraten worden. Weil er wie Marx Tacheles = Klartext redete.  [»]
Klausen: Schulden? Nein Danke! Schuldenabau? Ja, darf aber keinem wehtun !
Korrigierte Fassung siehe bitte Dateianlage 3 rechts
Richard Pestemer 
| 19. Mai 2010 
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Im Infocenter der Ortsgemeinde Neunkirchen wurde der vom verantwortlichen Redakteur von www.tacheles-regional.de verfasste Artikel zu den Ereignissen in Klausen mit all seinen zahlreichen Tippfehler - wechselweise gelb und orange markiert! - mit unnachahmlicher Korinthenkakermanier der Öffentlichkeit präsentiert. Und es wurde leicht hochnäsig das Motto von www.tacheles-regional.de "hier kann jeder jeder lesen und schreiben" mit einem handschriftlichen Fragezeichen versehen. Was war passiert? Eine unkorrigierte Fassung des nachfolgenden Artikels war versehentlich veröffentlich worden. Das ist uns. der Redaktion, peinlich genug. Aber uns wird wiederholt geholfen. Das freut uns wiederum ungemein! Aber was uns, der Redaktion von www.tacheles-regional. de fast noch peinlicher ist, ist der Umstand, dass wir nicht wissen, bei wem wir uns immer wieder für unrmüdlich geleisteten Korrekturen bedanken sollen. Wir wären ja sofort bereit dieses Heinzelmännchen oder gute Fee zu bitten ab sofort alle TR-Artikel gegenzulesen. Aber sie oder er weigert sich beharrlich sich zu outen. So bleibt uns leider nichts anderes übrig als uns beim Anonymus erneut an dieser Stelle zu bedanken. In der Hoffung, dass auch zukünftig mit Luchsaugen alle Tippfehler in unseren Artikeln gnadenlos aufgezeigt werden. Von wegen "Jeder kann schreiben?!". Froh sind wir aber dennoch, dass besagter Herr oder Frau Anonymus die von der Redaktion aufgezeigte "Schuldenmacherei zu Lasten der Steuerzahler" offensichtlich auch problematisch findet. Jedenfalls hatte sie/er da keine "Korrekturen" angebracht. Wir geloben somit Besserung hin(ter)sichtlich der Tipp- und Denkfehler - hier gilt Zero Tolerance!!! - und bleiben ansonsten unserer Linie von www.tacheles(Klartext)-regional.de unverändert treu.  [»]
Sollen CDU-SPD-F.D.P. auf ewig den Landkreis Bernkastel-Wittlich beherrschen?
GRÜNE & LINKE weigern sich VBB-Landratskandidaten zu unterstützen!
Richard Pestemer 
| 20. Mai 2009 
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VG-Thalfang: China! China! China!
Presseerklärung der FWG-Fraktion Im VG-Rat
Richard Pestemer 
| 25. September 2007 
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In einer Pressemitteilung der Bundestagsfraktion der GRÜNEN vom 25.09.2007 heißt. "Bis zu 39 % der untersuchten Produkte Made in China geben Grund zur Beanstandung!" Aber nicht nur die chinesischen Produkte geben Grund zur Beanstandung, sondern auch die nicht selten korrupten Geschäftspraktikten der wirtschaftlich aufsteigenden totalitären Supermacht. Viele deutsche Firmen, vor allem Klein- und Mittelbetriebe haben in den letzten Jahren bitteres Lehrgeld im Chinageschäft bezahlt. Nicht wenige haben sich deswegen wieder aus dem hochgeputschten Chinageschäft zurückgezogen. Geschäfts- und/oder politische Beziehungen mit der VR - China setzen tiefgehende und breite Kenntnisse über das Land der Mitte voraus. Selbst Geschäftsleute und Politiker, die sich Jahrzehnte lang mit China vertraut gemacht haben, die "Old China Hands" räumen ein, dass in der Regel chinesische Geschäftsleute und/oder Politiker den einseitigen Vorteil suchen. Wer vertrauensvolle Partner/innen auf chinesischer Seite sucht, der braucht viel Zeit, viel Geduld und viel Geld. Es darf daher bezweifelt werden, ob die vom Bürgermeister der Verbands-gemeinde Thalfang am Erbeskopf eingefädelten Chinakontakte auch den Bürger/innen in der Verbandsgemeinde auf mittlere und längere Sicht von Nutzen sein werden. Oder ob hier hier jemand verspätet aufspringen will auf den Zug der "China-Euphorie", die schon längst verflogen ist. Die FWG-Fraktion im VG-Rat Thalfang hat sich immer skeptisch zu den Chinakontakten und deren Nutzen geäußert, zumal diese offenschtlich hinter verschlossenen Türen mit den Beigeordeneten und ohne breitere Debatte mit vermutlich "zu heißer Nadel gestrickt wurden".  [»]
FWG-Fraktion im VG-Rat Thalfang am Erbeskopf:
SPD soll Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Trier im Amtsblatt veröffentlichen
Richard Pestemer 
|  4. Mai 2007 
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Die Äußerungen des FWG-Fraktionsvorsitzenden im Thalfanger VG-Rat gegenüber der SPD-Fraktion in der Verbandsgemeinderatssitzung vom 13.November 2006, in der er das demonstrative Zerreissen von FWG-Papieren, die kritisch das Klüngelverhalten der Mehrheitsfraktionen CDU und SPD im Vergabeverfahren Regionale Schule Thalfang aufgezeigt hatten, als ein Vorgehen "Wie die Nazis" bezeichnet hatte, schlug hohe Wellen in der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf. Inzwischen haben sich die Gemüter ein wenig beruhigt. Dies auch deshalb, weil die Trierer Staats-anwaltschaft die Strafanzeige der SPD-Fraktion im VG-Rat wegen dieser "beleidigenden Äußerung" gegen den FWG-Fraktionsvorsitzenden Richard Pestemer, nicht weiter verfolgt. Allerdings hat die Thalfanger SPD es bislang vermieden den vollen Wortlaut des Einstellungsschreiben der Trierer Staatsanwaltschaft zu veröffentlichen. Mit einem Resolutionsantrag, an den VG-Rat, der vorab in TachelesRegional veröffentlicht wird, möchte die FWG-Fraktion erreichen, dass mit Unterstützung von Bürgermeister Dellwo dieses aufschlußreiche Schreiben im Amtsblatt der Verbandsgemeinde Thalfang veröffentlicht wird. Damit die Öffentlichkeit erfährt, mit welcher aufschlussreichen Begründung die Trierer Staatsanwaltschaft auf eine weitere Verfolgung der SPD-Strafanzeige verzichtet hat. [»]
Haupt- und Finanzausschuß des VG Rates Thalfang am Erbeskopf zieht Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Koblenz zurück
Felix Incorruptus 
|  2. Februar 2007 
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Nimmt die unendliche Geschichte der Vergabepraxis Regionale Schule in der Verbandsgemeinde Thalfang ein unrühmliches Ende? Wir erinnern uns: am 29.März 2006 wurde in nichtöffentlicher Sitzung zum Entsetzen der CDU-SPD-Mehrheit entschieden, dass nicht ihre Architekten-Parteifreunde aus Thalfang den Auftrag erhalten sollten, die Sanierung der Regionalen Schule durchzuführen, sondern Mitbewerber aus Wiesbaden. Seitdem versuchte die CDU-SPD-Ratsmehrheit unentwegt zusammen mit ihrem VG-Bürgermeister Ihre Klientel doch zum Zuge kommen zu lassen. Dabei nahmen sie es nicht allzu genau mit dem EU-weit geltenden Vergaberecht. Vermutlich Mitte Januar deses Jahres stellte aber das Oberlandesgericht Koblenz in einem Hinweisbeschluss fest, dass die Beschwerde gegen die wiederholt getroffenen Entscheidungen der Mainzer Landesvergabekammer höchst wahrscheinlich aussichtlos sein wird. Allerspätestens jetzt stellt sich aber die Frage, ob sich der VG-Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo einen Ruck gibt und sich, nachdem die rechtswidrige Vergabepraxis auch im 4. Versuch gescheitert ist, endlich von der Bevormundung der großen VG-Ratskoalition aus CDU und SPD befreit? Ob er als urgewählter VG-Bürgermeister sich doch noch stark macht für eine rechtmäßige Vergabe, damit endlich mit den unaufschiebbaren Renovierungsmaßnahmen bei der Regionalen Schule Thalfang im Interesse der Schulkinder, Eltern und Lehrern begonnen werden kann? Die FWG in der VG Thalfang verlangt vom VG - Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo die Durch-führung einer VG-Dringlichkeitssitzung, damit die unrühmliche Vergabepraxis in Thalfang, betrieben von der CDU-SPD-Ratsmehrheit im VG - Rat mit aktiver Billigung durch den Bürgermeister, doch noch ein halbwegs glimpfliches Ende nehmen kann. Denn wenn nicht rechtmäßig an die ausgebooteten Wiesbadener Architekten vergeben werden sollte und auf eine Vergabe verzichtet wird, dann sind erhebliche Regreßforderungen - bis zu 80% des Architektenhonorars - nicht auszuschließen! Und haftbar sind dafür alle, einschließlich der VG-Bürgermeister, die trotz aller Hinweise versucht hatten am geltenden Vergaberecht vorbei ihre Parteifreunde zu bedienen.  [»]
Kann denn Kunstschnee Sünde sein?
Michael Rosenberger 
| 18. Januar 2007 
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Vergabepraxis in Thalfang: Die unendliche Geschichte findet kein Ende
Aller guten Dinge sind Drei? Umbau der Regionalen Schule weiter fraglich
Richard Pestemer 
| 23. Dezember 2006 
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Die Landesvergabekammer entschied erneut -zum 3. Male (!) -, dass die Vorgehensweise der Thalfanger Verwaltungsspitze mit VG-Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo und die ihn stützende VG-Ratsmehrheit von CDU und SPD bei der Vergabe "Umbau regionale Schule" rechtswidrig ist. Nach der eindeutigen Rechtslage, fesgestellt durch die Landesvergabekammer, ist die am 29.März erfolgte Bewertung nach Punktzahlen zugunsten des Wiesbadener Büros Obermeyer + Planen in nichtöffentlicher Abstimmung durch den Verbandsgemeinderat rechtsverbindlich festgestelt worden. Ein wiederholt nachträgliches Korrigieren durch die Einführung zusätzlicher Vergabekriterien, damit das unterlegene ortsansässige Architektenbüro Sommerfeld(SPD), Ratsmitglied im VG-Rat Thalfang am Erbeskopf sowie -Brückner (CDU) doch noch, wie es den Anschein hat, zum Zuge kommen könne, wurde in drei Nachüberprüfungen von der Mainzer Landesvergabekammer im Wirtschaftsministerium abgelehnt. Da nützte es auch nichts, wenn der Gemeinde - und Städtebund versuchte der Thalfanger Verwaltungsspitze zu bescheinigen, dass sie beim Vergabeverfahren zur Regionalen Schule "vorbildhaft" gearbeitet hätten. Derartige sogenannte Gefälligskeitsbekundungen sind der kommunalen Demokratie nicht gerade förderlich. Ganz nebenbei: Die Anzeige gegen die wohl vorrangig bei der Freien Wählergruppe im VG-Rat vermuteten "Plauderer" aus nichtöffentlichen Sitzungen, die hochstilisiert wurden zu Geheimnisverrätern, wirkt mittlerweile in diesem Zusammenhang nur noch hochpeinlich. Die umfangreichen polizeilichen Ermittlungen zur Aufdeckung der numehr bekannten Tatsachen, nämlich dass, so hat es jedenfalls den sich aufdrängenden Anschein, vermutlich nicht unwillentlich an Recht und Gesetz vorbei den Parteifreunden eine Gunst erwiesen werden sollte, stehen scheinbar vor dem Abschluss. Ermittelt wurde allerdings umfassend in alle Richtungen und nicht nur in Richtung Freie Wählergemeinschaft. Ebenfalls dürfte es als gescheitert angesehen werden, dass die Protokoll-niederschrift der FWG im VG-Rat vom 13.November dieses Jahres zu den Vergabepratiken der Thalfanger Verwaltungsspitze unter Leitung von VG-Bürgermeister Hans-Dieter Dellwo und der ihn stützenden CDU-SPD-Mehrheit im VG-Rat der Öffentlichkeit weiter vorenthalten wird durch Nichtabdruck im Amtsblatt, obwohl gemäß Gemeindeordnung hierzu eine Rechtsverpflichtung besteht. Sie wird nachfolgend bei www.tacheles-regional.de vollumfänglich abgedruckt, damit sich jedeR ein eigenes Bild davonmachen kann, dass es so nicht weiter gehen kann. Wäre es nicht spätestens jetzt an der Zeit die Entscheidung der Landesvergabe anzuerkennen, damit weiterer Schaden von der VG Thalfang am Erbeskopf abgewendet wird und die Schulkinder und ihre Eltern sowie die Eltern endlich eine konstruktive Perspektive im Bau des "Leuchtturmes Regionale Schule" erkennen können? [»]

Aktuelles:

Pressemitteilung zum 15 Regionalen Klimagipfel Trier

Pressemitteilung zum 15. regionalen Klimagipfel: Solidarische Landwirtschaft – Chancen und Herausforderungen Unter diesem Titel fand der diesjährige regionale Klimagipfel der Lokalen Agenda 21 Trier in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung, Transition Trier und der Volkshochschule Trier am 30.06.2017 in den Räumlichkeiten der VHS statt. Rund 30 Interessierte setzten sich zunächst mit dem Thema „solidarische Landwirtschaft“ (Solawi) auseinander. In einer solidarischen Landwirtschaft bilden Landwirte einerseits und Unterstützer andererseits eine Wirtschaftsgemeinschaft, die sich gemeinsam die Kosten, aber vor allem auch den Ertrag eines Hofs teilt. Die Zusammenarbeit beinhaltet Organisation in der Auswahl der zu pflanzenden Produkte, die Bedarfsplanung und die dafür anfallenden Kosten. So wird das angebaut, was die Gemeinschaft benötigt, es wird weniger weggeworfen und die Produkte sind günstig. Zugleich werden die Landwirte entlastet und die Gemeinschaft kann sich über hochwertige Lebensmittel direkt aus der Region freuen! Der Klimagipfel hat es sich zum Ziel gesetzt, Ideen zu finden, wie die Landwirtschaft in der Region Trier solidarischer gestaltet werden kann. Dafür stellte Klaus Strüber (Netzwerk Solidarische Landwirtschaft), die weltweite Entwicklung sowie Chancen und Herausforderungen einer solchen Form der Landwirtschaft dar. Als fachliche Beraterin unterstützte Rebekka Chong, (Solawi-Netzwerk Rheinland-Pfalz und Saarland), den Prozess der Ideenfindung. Im Workshop konnten die Teilnehmer – Vertreter der Stadtverwaltung, des Bauernverbandes Kreis Trier-Saarburg sowie interessierte Bürger zum Thema ihre Ideen einbringen und gemeinsam Ansätze entwickeln, wie in Trier solidarische Landwirtschaften entstehen können. Transition Trier hat mit der Solawi-Gruppe bereits eine kleine solidarische Landwirtschaft in Euren aufgebaut und hofft nun auf Unterstützung – und auf Nachahmer. Interessierte melden sich bei der Lokalen Agenda (info@la21-trier.de) oder direkt bei der Solawi-Gruppe (solawi-trier@posteo.de). Kulinarisch unterstützt wurde die Veranstaltung vom Schönfelderhof und vom Caterer Kombüse 191.

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