Es nutzt nichts auf Banalos einzudreschen

Brückengegner: Weitermachen auch ohne Regierungsgrüne
|  3. Mai 2011 
Die erste grün-rote Koalition steht. Und der Hochmoselübergang , das Symbol für den industriellen Wachstumsfetischismus, wird ebenfalls nunmehr mit Billigung der GRÜNEN hoch über der Mosel endgültig ent-stehen. Denn wir, so die grünen Verhandlungsführer, konnten uns leider nicht durchsetzen. Banal, schlichtweg banal!

Machen wir uns nichts vor: Die Mehrheiten in Rheinland-Pfalz liegen nach wie vor bei SPD und CDU und nicht bei GRÜN. Klar war und ist: Weder CDU noch SPD hätten das Vorzeigeprojekt Hochmoselübergang als Symbol des Wachstums-motors in Rheinland-Pfalz in Koalitionsverhandlungen mit den GRÜNEN geopfert. Warum? SPD und CDU als auch FDP sind industrielle Wachstumsparteien, die mit kaum noch zu unterscheidenden Argumenten ihre verschiedenen Klientel bedienen.

Die GRÜNEN waren allerdings bei ihrer Gründung die ALTERNATIVE zu den industriellen Wachstumsparteien, die insbesondere bei der Atomkraft und den Atomwaffen - diese als Spitze des Eisbergs eben dieser Wachstumsfixierung und der damit verbundenen Selbstausrottungslogik des industriellen Wachstumssystems gleich ob realsozialistischer Ausprägung oder liberalkapitalistischer Ausprägung - , fundamental in Frage stellten.

Angesichts dieser Herausforderung durch die GRÜNEN fiel der SPD als ehemals systemoppositionelle Arbeiterpartei die Aufgabe zu, die GRÜNEN wieder einzufangen: über die Lockungen als Regierungspartei, die "realpolitisch" sich bescheiden soll ökologische Reparaturarbeiten durchzuführen auf der untergehenden Titanic: Klimawandel, AKW-Supergaus, beständige Ressourcenkriege, fortschreitende Zerstörung der Lebensgrundlagen, steigende Kluft global zwischen Arm und Reich.... .

Die GRÜNEN sollen die Illusion verbreiten, dass man auf der Kommandobrücke der Titanic den Untergang doch noch verhindern könnte. Was für ein Irrtum! Und in Rheinland - Pfalz steht symbolisch für diese untergehende Titanic der Bau des Hochmoselübergangs einschließlich des hochsubventionierten Nachtflughafens Hahn und - was  überhaupt nicht thematisiert worden bei den rot-grünen Koalitionsgesprächen -  der Kriegsflughafen Spangdahlem, von dem kürzlich ein Warzenschwein genannter Kampjet bei seinem Absturz fast ein ganzes Eifeldorf ausradiert hätte. Und wir heute noch nicht wissen, ob dieser Kampfjet urangehärtete Munition an Bord hatte oder nicht. Kampfjets, die den Krieg üben im Kampf umd die Sicherung der letzten nicht erneuerbaren fossilen Energieressourcen. Von dem "Flugzeugträger Rheinland-Pfalz" aus! Von wegen, von deutschem Boden soll nie mehr Krieg ausgehen.

Und da gibt es noch das Atomwaffenlager Büchel/Eifel, bewacht von deutschen Militärs, mit 20 Atomsprengköpfen, ein jeder mit der sechsfachen Vernichtungskraft der ehemaligen Hiroshima-Bombe. War auch kein ernsthaftes Thema bei den rot-grünen Koalitionsgesprächen in Mainz.


Und über allem die Bedrohung durch den Supergau in Fukushima. Und Gnade uns Gott, uns fliegt Cattenom demnächst um die Ohren. 

Und was hat Fukushima, was hat Atomkraft mit dem Flughafen Hahn, mit dem Bau der Hochmoselbrücke zu tun? Ganz einfach: Der Hochmoselübergang ist ein Projekt der globalen Warenströme quer durch Europa, energieintensiv, klimazerstörend und somit barbarisch. Die Zerstörung einer einzigartigen Kulturlandschaft wird dabei Billigend für die Profitgeilheit der Großkonzerne in kauf genommen.Das alles funktioniert nur mit immer verfügbaren ungeheuren Energiemassen:mit Atomkraft eben. 

Die Menschen sind erschrocken, verängstigt über Tschernobyl, über Fukushima. Und sie ahnen, sie fürchten, dass dies etwas zu tun hat mir ihrem energieintensiven Alltag, mit der konzerngesteuerten Globalisierung, mit der Tatsache, dass faktisch mit jeder Kaufentscheidung in den Supermärkten sie als Mitverantwortliche mitentscheiden über die Zukunft unseres blauen Planeten.

In dieser Situation, wo zu einem der Schrecken und die Angst über den Supergau in Fukushima so groß ist, wo die Ahnung zur Erkenntnis heranreift, so können wir, so kann ich nicht weitermachen mit dem energieintensivem Konsum, just in diesem Moment ersparen die RLP-GRÜNEN den Wählern diese Zumutung.

Klar ist: hätten die RLP-GRÜNEN den Koalitionsverhandlungstisch verlassen und zu König Kurt, dem Angeschlagenen, dem großen Wahlverlierer, gesagt: "Bau des Hochmoselübergangs- Nein Danke (!)", dann hätte es ein Trommelfeuer auf die GRÜNEN gegeben, von wegen "Drücken sich vor Regierungsverantwortung" und "Die GRÜNEN sind und bleiben die Dagegen-Partei." Jetzt aber werden die RLP-GRÜNEN ihrem Ruf gerecht: Sie sind weder Fundamentalos, noch Realos, sondern bloß Banalos. Sie werden in der Regierungsverantwortung alles verspielen!

Denn nur, wenn sie gesagt hätten: "Wir stehen in Zukunftsverantwortung, wir wollen unsere Heimatregion bewahren, wir wollen eine nachhaltige sanfte Entwicklung und keine natur- und landschaftszerstörende Großprojekte (!), dann, aber nur dann wäre in ganz Deutschland exemplarisch aufgezeigt worden, dass die GRÜNEN nicht für eine weitere Unterstützung des Zerstörung von Mutter Erde zur Verfügung stehen, sondern dass mit Ihnen, und nur mit Ihnen konstruktive Schritte  für den Einstieg in eine alternative lebensbewahrende Grundrichtung eingeschlagen werden können.

Und ebenso wie es Jahrzehnte gedauert hat, dass die Atomkraft nicht mehr mehrheitsfähig ist, hätte dies im Gesamtkurs in einzelnen Schritten pragmatisch und realpolitisch zur Erlangung von Mehrheit geführt. Denn es ist doch klar, dass es eine unglaubliche Diskussion über den Sinn oder Unsinn des Bau des Hochmoselübergangs stärker als bisher regional, interregional und weltweit gegeben hätte, eben wegen der Symbolkraft!

So aber verflacht alles in der Banalität des realkapitalistischen Alltages. Und die verbliebenen Brückengegner ernten noch Hohn und Spott dazu: "Haben wir es nicht gleich gesagt, auch die GRÜNEN sind nur geil auf Posten. Und die da oben - jetzt gehören die grünen Landesminister mit dazu - machen eh, was sie wollen."

Und den noch zersplitterten, manchmal sogar untereinander uneinigen Brückengegner, vorerst auf verlorenen Posten, bleibt nichts anderes übrig als weiterzumachen, Wenig Sinn macht es dabei entlastend auf die GRÜNEN einzudreschen, weil es an den Tatsachen nichts ändert. 

Und Jutta Blatzheim - Roegler,  grüne Wortführerin der hiesigen Brückengegner,  hat sicherlich versucht den Brückenbau doch noch zu verhindern. Das spielt jetzt aber keine Rolle mehr. Sie muss das mit sich ausmachen. Ich kann sie nur bedauern, wenn sie nicht die Kraft haben sollte offen anzukündigen, dass sie den Brückenfetitischt Kurt Beck nicht zum Ministerpräsidenten wählen wird. Und wenn sie dem innerparteilichen Druck nicht standhalten kann, dann sollte sie ihr Landtagsmandat zurückgeben. Tut sie das nicht, dann ist sie halt eine mehr in der grünen BANALO-TRUPPE.

Wir, die verblieben Brückengegner, sollten uns ab sofort nicht mehr mit dieser grünen Banalo-Truppe auseinandersetzen, sondern- zukünftig besser vernetzt - unseren gewaltfreien Befreiungskampf aus diesem lebensfeindlichen Wachstumssystem weiterführen.

Deswegen endet hier mein Kommentar, da ich noch vorhabe meine restlichen Kartoffeln zu setzen und die Gemüsefelder in meinem Garten zu harken. Auch ein Stück realpolitischer Basisarbeit!

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