Schwanengesang für die LINKEN ?

| 28. Mai 2008 
Im Trierischen Volksfreundvom 27.März 2008 wurde Gesine Schwan, SPD-Kandidatin für die nächstjährige Bundespräsidentenwahl, wie folgt zitiert." Die Linke hat junge Politiker und auch ältere, die vernünftig Politik machen wollen in der Demokratie. Und es gibt zum zweiten Nostalgiker, die nicht wirklich Abschied nehmen wollen von der DDR. Und es gibt demagogische Politiker, die versuchen, die Schweirigkeiten in der Gesellschaft zu nutzen, um Protestpotenzial zu sammeln."

 Ein Bundespräsident, eine Bundespräsidentin soll das gesamte deutsche Volk repräsentieren und sich aus dem Parteienstreit heraushalten. Mehr schlecht als recht haben die bisher Auserkorenen versucht den Schein der Überparteilichkeit zu wahren.

 Gesine Schwan, die erneute SPD-Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl , verzichtet von Anfang an auf diesen illustren Schein. Ihre Rolle ist es, den Schwanengesang für die LINKEN anzustimmen. Wie das? Indem sie jenseits allen „würdenwollen und staatstragenden Klimbims“ direkt zur Sache kommt

 Also verbreitet sie im Plauderton die vom SPD-Parteivorstand ausgeklügelte Regieanweisung, die von den Medien begierig aufgegriffen wird: Divide et Impera: Teile und Herrsche. Gedacht, getan.

 Klar doch, auch bei den LINKEN gibt es Junge und Ältere, die „vernünftig“ Politik machen wollen in der (Parteien-)Demokratie. Und vernünftig ist vor allem, was die SPD macht: Hie Sozialabbau mit Hartz IV und internationale Kriegseinsätze wie in Afghanistan, dort Beschwörung des Mindestlohnes und lobend darauf hinweisen, dass man sich aus dem Irakkrieg rausgehalten hat. Alles demokratisch abgesegnet in den Parteigremien und im Parlament. So vernünftig ist Politik in der Demokratie, meint jedenfalls die SPD und im Gleichklang Frau Gesine Schwan. 

 Und wer das nicht so sieht, der muss sich die Frage gefallen lasssen, ob er wirklich Demokrat ist.

 Wer indes vergangenen Zeiten nachtrauert, dem realen Sozialismus, nun ja, der ist im Heute, im realen Turbokapitalismus, halt nicht angekommen, was aber eher ein biologisches Problem darstellt. Eigentlich kaum noch der Rede wert.

 Der harte Kern der LINKEN indessen, die "demagogischen Politiker" wie Oskar Lafontaine oder gar Sarah Wagenknecht, diese Aufwiegler und Demagogen, die es wagen den Kapitalismus grundsätzlich zu hinterfragen und den Menschen was vorgaukeln von einer demokratisch-sozialistischen Gesellschaft, also diese Schurken gilt es zu isolieren und von jeglichen Machtpositionen fernzuhalten.

 In drei Sätzen hat so die gelernte Politologieprofessorin kurz, bündig und gnadenlos das Programm zur politischen Eliminierung der LINKEN zur Rettung des vorherrschenden maroden Parteiensystems auf den Punkt gebracht.

 Und die LINKEN? Lassen sie sich betäuben von diesem Schwanengesang? Oder zeigen sie Charakter, Würde und Eigenständigkeit? Anstatt sich einbinden zu lassen in die politischen Machtspielspielchen der konzernhörigen Parteien!

 Eine eigene Kandidatin, ein eigener Kandidat, der die Mehrheit der Bevölkerung repräsentiert, muss her! Im ersten Wahlgang diese/n wählen und Stimmen aus den anderen Lagern herüberziehen. Vor der Stichwahl eine Wahlunterstüzung davon abhängig machen, dass sich der/die zukünftige Präsident/in strikt auf das Grundgesetz beruft, d.h. alle deutschen Truppen von den grundgesetzwidrigenAuslandseinsätzen zurückholen lässt sowie die HARTZ-Gesetzgebung als unvereinbar mit der Menschenwürde verfassungsrechtlich überprüfen lassen wird. Bei Nichtzusage muss sich die LINKE bei der Entscheidungswahl konsequent enthalten bei den Kandidat/innen der systemtreuen Herrschaftsparteien. Die etablierten Parteien so zur Verzweiflung bringen, und für viele, sehr viele, glaubwürdiger Hoffnungsträger bleiben. Das wäre verantwortliche Realpolitik.

 Denn nicht die LINKEN sind in der Opposition, sondern die konzerntreuen Parteien stehen in erbitterter Opposition zur übergroßen Mehrheit der Bevölkerung.

 

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